Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB

1.1 Alle durch Bestellungen per Telefon, Telefax oder über das Internet (Onlineshop www.garten-und-freizeit.de, Email) veranlassten Lieferungen und Leistungen der Raumschmiede GmbH, Lange Gwand 1, 86682 Genderkingen, Telefon: +49 (0) 9090 57490 0, Telefax: +49 (0) 9090 57490 20, Email: [email protected], Geschäftsführer: Jürgen Schuster, Registergericht: Amtsgericht Augsburg, Registernummer: HRB 22629, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a UStG: DE 254 488 480 (nachfolgend „Händlerin“) erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.

1.2 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer (nachfolgend „Kunde“). Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit der Händlerin in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.3 Diese AGB gelten entsprechend für den Erwerb von Gutscheinen, sofern nicht ausdrücklich eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags

2.1 Wenn Sie eine Bestellung aufgeben möchten, können Sie das

• direkt im Internet über unseren Shop auf www.garten-und-freizeit.de,
• per Telefon unter +49 (0) 9090 57490 0,
• per Telefax unter +49 (0) 9090 57490 20,
• oder per e-Mail unter [email protected]

2.2 Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Wir bestätigen Ihnen den Eingang Ihrer Onlineshop-Bestellung, Telefaxbestellung, Emailbestellung oder telefonischen Bestellung per E-Mail. Wir nehmen Ihr Angebot an, indem wir Ihnen binnen 48 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail zusenden. Der Vertrag kommt erst mit Zusendung dieser Auftragsbestätigung zustande.

2.3 Für Bestellungen im Onlineshop gilt: Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Produktnamens oder des Produktbildes genauer ansehen. Durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] können sie den Artikel in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie dort durch Eingabe der Zahl [0] im Feld [Menge] und anschließendem Drücken des Buttons [Warenkorb aktualisieren] oder durch Drücken des Buttons [Artikel entfernen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Die Anzahl der gewünschten Produkte können Sie im Feld [Menge] eingeben. Nach Anklicken des Buttons [Warenkorb aktualisieren] wird Ihnen daraufhin die neue Produktanzahl angezeigt.

Je nach Versandart des oder der in den Warenkorb gelegten Artikel ist die Auswahl einer von Deutschland abweichenden Versandregion möglich. Je nach Versandregion können höhere Versandkosten anfallen, die nach Wahl einer abweichenden Region in der Warenkorb-Ansicht aktualisiert werden. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie in der Seite „Warenkorb“ auf den Button [Zur Kasse gehen].

Sofern Sie sich für eine Zahlung via Amazon Pay entscheiden, können Sie auf den Button [Bezahlen mit Amazon] klicken und werden zum Bezahlsystem von Amazon weitergeleitet. Ansonsten umfasst der weitere Online-Bestellvorgang drei Schritte. Bitte wählen Sie im ersten Schritt unter „Zur Kasse“ aus, ob ein Kundenkonto für Sie angelegt werden soll oder ob Sie ohne Registrierung als Gast bestellen möchten. Falls Sie bereits über ein Kundenkonto verfügen, können Sie sich hier unter „Als Bestandskunde“ direkt mit Ihrer Emailadresse und Passwort anmelden. Geben Sie anschließend unter „Rechnungsadresse“ bitte Ihre persönlichen Daten und unter „Versandadresse“ die ggf. abweichende Versandadresse ein. Im zweiten Schritt „Zahlungsart“ werden unsere akzeptierten Zahlungsarten angezeigt.

Je nach Zahlungsart sind in den unten nachträglich erscheinenden Eingabefeldern gegebenenfalls zusätzliche Angaben erforderlich. Sofern Sie sich - falls auswählbar - für die Zahlungsart Nachnahme entscheiden, werden die ausgewählten Produkte ausschließlich mittels Spedition geliefert und es fallen die in Ziffer 7.2.3 genannten Versandkosten an.

Im dritten Schritt erhalten Sie unter „Zusammenfassung“ eine Übersicht über Ihre Bestelldaten, so dass Sie alle Angaben nochmals überprüfen können. Durch Klick auf die oben rechts angeordnete Schaltfläche [Warenkorb] gelangen Sie zurück zum Warenkorb, wo Sie Artikel löschen oder deren Anzahl ändern können. Eingabefehler können Sie unter „Ihre Angaben zur Bestellung“ durch Klick auf das Stift-Symbol direkt zum jeweiligen Schritt im Bestellablauf zurück geführt werden. Alternativ können sie auch im Browser rückwärts navigieren oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen. Es steht Ihnen im Schritt „Zusammenfassung“ darüber hinaus ein Feld zur Verfügung, in welchem Sie Ihrer Bestellung einen Kommentar hinzufügen können. Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie die Hinweise zur AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzinformationen mit einem Klick auf das jeweilige Kästchen zur Kenntnis nehmen und akzeptieren. Im Anschluss können Sie den Button [Jetzt kaufen] drücken und damit Ihre Bestellung abschließen. Der Zeitpunkt des Zustandekommens des Vertrages mit uns richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:

Vorkasse:

Ihre Bestellung wird von uns durch Versand einer Annahmeerklärung in einer separaten E-Mail, in welcher wir Ihnen unsere Bankverbindung mitteilen, innerhalb von zwei Tagen angenommen.

PayPal:

Sie werden während des Bestellprozesses auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Hier können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Wir fordern PayPal, nach Abgabe der Bestellung im Shop zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.

Kreditkarte:

Ihre Kreditkartendaten werden gleichzeitig mit Abgabe der Bestellung übermittelt. Sobald Sie sich als rechtmäßiger Karteninhaber legitimiert haben fordern wir Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.

Nachnahme:

Durch Versand einer Annahmeerklärung in einer separaten E-Mail oder durch die Auslieferung der Ware nehmen wir Ihre Bestellung innerhalb von zwei Tagen an.

Amazon Pay:

Sie werden nach dem Anklicken des Buttons „Bezahlen mit Amazon“ auf die Website des Online-Anbieters Amazon noch vor Abschluss des Bestellvorganges in unseren Online-Shop weitergeleitet. Sie können dort die bei Amazon gespeicherte Lieferadresse und Zahlungsmethode wählen und die Zahlungsanweisung an Amazon bestätigen. Danach werden Sie zu unserem Online-Shop zurückgeleitet, hier können Sie den Bestellvorgang abschließen. Wir fordern Amazon nach Abgabe der Bestellung zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.

RatePay GmbH Ratenkauf, RatePAY-Rechnung, RatePAY-Lastschrift:

In Zusammenarbeit mit dem Online-Diensteanbieter RatePayGmbH bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden an. Die Beantwortung häufig gestellter Fragen (FAQ) finden Sie auf der Website: https://www.ratepay.com/kaeufer/faqs/.

RatePAY Ratenkauf:

Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand eine Annahmeerklärung in einer separaten E-Mail an.

RatePAY-Rechnung, RatePAY-Lastschrift:

Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand der Ware innerhalb von 5 Tagen an. Aufgrund dessen kommt der Vertrag mit uns zustande.

2.4 Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit:
Raumschmiede GmbH, Lange Gwand 1, 86682 Genderkingen, Telefon: +49 (0) 9090 57490 0, Telefax: +49 (0) 9090 57490 20, Email: [email protected], Geschäftsführer: Jürgen Schuster, Registergericht: Amtsgericht Augsburg, Registernummer: HRB 22629, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a UStG: DE 254 488 480.

§ 3 Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen eine E-Mail mit allen Bestelldaten und den AGB zu. Auch haben Sie die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor dem Absenden der Bestellung an uns auszudrucken. Sofern Sie ein Kundenkonto bei uns eingerichtet haben, haben Sie darüber jederzeit Zugriff auf die von Ihnen getätigten Bestellungen.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

Quelle: Widerrufsbelehrungs-Generator von Rechtsanwalt Niklas Plutte

§ 5 Preise und Versandkosten

Alle angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten können im Internet unter https://www.garten-und-freizeit.de/versandkostenuebersicht eingesehen werden.

§ 6 Liefer- und Versandbedingungen

6.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandwege und an die vom Kunden im Rahmen der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift. Innerhalb Deutschlands liefern wir mit DHL, DPD, UPS oder einem anderen Anbieter unserer Wahl.

6.2 Die Ware wird, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand gebracht.

§ 7 Zahlungsbedingungen

7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte, Nachnahme, per Ratenzahlung mit der RatePay GmbH, RatePAY-Rechnung sowie RatePAY-Lastschrift oder per Amazon Pay. Darüber hinaus ist es möglich, mit von der Händlerin ausgestellten Gutscheinen (teilweise oder vollständig) zu zahlen. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Neukunden behalten wir uns eine Prüfung oder Änderung der von Ihnen ausgewählten Zahlungsart vor. Bei einer eventuellen Änderung benachrichtigen wir Sie umgehend und schlagen Ihnen Zahlungsalternativen vor. In diesem Fall können wir die von Ihnen erbetene Lieferung nur bei Akzeptanz der vorgeschlagenen Zahlungsmodalität ausführen. Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht für Gutscheine.

7.2.1 Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in einer separaten E-Mail. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Überweisungen aus dem nichteuropäischen Ausland sind etwaige Bankspesen vom Kunden zu tragen.

7.2.2 Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal wird der Rechnungsbetrag über den Online-Zahlungsanbieter PayPal bezahlt. Dafür wird der Kunde auf die Webseite von Paypal umgeleitet, www.paypal.de. Der Kunde muss bei PayPal registriert sein oder sich ggf. erstmalig registrieren, im Anschluss mit seinen Zugangsdaten bei PayPal legitimieren und dann die Zahlungsanweisung an die Händlerin bestätigen. Es gelten die unter https://www.paypal.com abrufbaren „PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. in ihrer jeweils gültigen Fassung. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal.

7.2.3 Bei Zahlung per Nachnahme werden für Lieferungen innerhalb Deutschlands zusätzliche Gebühren in Höhe von 5,90 EUR und für Nachnahmelieferungen nach Österreich 14,00 EUR fällig. Ein Nachnahmeversand in andere Länder ist nicht möglich. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an die Haustür des Kunden. Eine Abholung in der Filiale oder an einer Packstation ist nicht möglich. Die Bezahlung kann nur unmittelbar bei erfolgreicher Zustellung in bar erfolgen.

7.2.4 Bei Zahlung per Kreditkarte wird bei Absenden der Bestellung durch den Kunden der Rechnungsbetrag auf der Kreditkarte des Kunden belastet. Der Versand der Ware erfolgt, nachdem der ordnungsgemäße Zahlungseingang in unserem Buchungs-System für elektronische Zahlungsmethoden festgestellt und geprüft wurde. Der Kunde hat für ausreichende Deckung des angegebenen Kontos zu sorgen. Er hat ggf. jene Kosten zu tragen, welche infolge einer Rückbuchung der Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

7.2.5. Wir bieten Ihnen in Zusammenarbeit mit dem Online-Diensteanbieter RatePAY GmbH die Möglichkeit des Ratenkaufs an. Hierfür ist eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung erforderlich. Es gelten für die Zahlungsabwicklung die AGB und die Datenschutzerklärung von RatePay GmbH, ergänzend zu unseren AGB. Weitere Informationen und die vollständigen AGB von RatePay GmbH zum Ratenkauf finden Sie hier: https://www.ratepay.com/legal/

7.2.6. Beim Kauf auf Rechnung über unseren externen Partner RatePay GmbH ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (14 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner RatePay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die RatePay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der RatePay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die RatePay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über RatePay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der RatePay GmbH.

7.2.7. Bei der Zahlungsart RatePAY-Lastschrift haben Sie einen Kauf per SEPA-Lastschrift gewählt. Mit der Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats an die RatePAY GmbH ermächtigen Sie RatePAY GmbH, die durch den Kauf per RatePAY-Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen, von Ihrem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut durch eine SEPA-Lastschrift einzuziehen. Der Einzug wird Ihnen per E-Mail spätestens einen Kalendertag vor Fälligkeit der SEPA-Lastschrift angekündigt (Pre-Notifikation/Vorabankündigung). Der Einzug erfolgt frühestens zum angegebenen Datum der Vorankündigung. Ein späterer, zeitnaher Einzug kann erfolgen. Ist das Konto bei der Abbuchung nicht ausreichend gedeckt oder wird der Rechnungsbetrag aufgrund einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, ohne hierzu berechtigt zu sein, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

7.2.8. Amazon Pay ermöglicht es Ihnen, auf unserer Webseite mit Ihren bei Amazon.de hinterlegten Zahlungsdaten zu bezahlen. Dies bietet den Vorteil, dass Sie Ihre Zahlungsdaten nicht offenlegen müssen. Durch die Bezahlung mit Amazon Pay entstehen Ihnen keine zusätzlichen Kosten. Wenn Sie bereits ein Amazon.de-Kundenkonto besitzen, wurde automatisch ein Amazon Pay-Konto für Sie erstellt. Ihr Amazon.de-Kundenkonto wird aktiviert, wenn Sie erstmals auf unserer Webseite bestellen. Dieses Konto ist mit Ihrem Amazon.de-Kundenkonto verknüpft und Sie können sofort mit der dort hinterlegten Zahlungsart - entweder per Bankeinzug oder mit Kreditkarte - bezahlen. Für die dort ausgewählte Zahlungsart gelten die Zahlungsbedingungen von Amazon.de. Amazon Pay gibt die in Ihrem Amazon.de-Kundenkonto hinterlegten Zahlungsdaten nicht an uns weiter.

7.3 Der Kaufpreis kann (teilweise oder vollständig) mit von der Händlerin ausgestellten Gutscheinen beglichen werden. Die Einlösung von Gutscheinen ist unwiderruflich. Eine Auszahlung von Gutscheinwerten ist nicht möglich, auch nicht von Restwerten. Bei Ausübung des Rückgabe- / Widerrufsrechts durch den Kunden wird der Gutscheinwert nicht in bar erstattet. Stattdessen erfolgt eine Gutschrift für künftige Einkäufe in unserem Onlineshop.

7.4 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU können weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat. Diese sind vom Kunden zu tragen. Dazu zählen unter anderem Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (Bsp. Überweisungsgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (Bsp. Zölle).

7.5 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

§ 8 Gewährleistung

8.1 Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung bei der Händlerin zu einem Zweck vornehmen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für unsere Waren die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

8.2 Wenn Sie ihre Bestellung bei der Händlerin als Unternehmer vornehmen, gilt folgendes:

8.2.1 Gelieferte Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

8.2.2 Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu bestimmen. Eine Nacherfüllung gilt bei diesen Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.

8.2.3 Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln sind wir nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege,- Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.

8.2.4 Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffs nach § 478 BGB, dies gilt ferner nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt auch nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen. Im Fall des § 438 I Nr. 2 b BGB (Sachen für Bauwerke) verjähren die Mängelansprüche des Vertragspartners in 2 Jahren. Der Verkauf gebrauchter Sachen erfolgt unter Ausschluss jeglicher Mängelansprüche.

§ 9 Haftung auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz

9.1 Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung bei der Händlerin zu einem Zweck vornehmen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haften wir für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2 Wenn Sie ihre Bestellung bei der Händlerin als Unternehmer vornehmen, gilt im Falle unserer vertraglichen Haftung auf Schadensersatz gemäß Ziffer 9.2 bis 9.8 folgendes:

9.2.1 Sofern die Ansprüche auf einer vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns, unsere Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen. Beruhen die Ansprüche auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, so ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

9.2.2 Sofern wir oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut - und kein Fall der Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen im Sinne von Ziffer 9.1. vorliegt - ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

9.2.3 Soweit unter den Ziffern 9.2.1 und 9.2.2 nichts anderes bestimmt ist, ist unsere Haftung auf Schadenersatz ausgeschlossen. Dasselbe gilt auch, soweit gegen uns als Lieferanten Rückgriffsansprüche gemäß § 478 BGB geltend gemacht werden.

9.3 Die Haftungsausschlüsse und –beschränkungen unter Ziffer 9.2 gelten auch für sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.

9.4 Die Haftungsausschlüsse und –beschränkungen unter Ziffer 9.2 gelten nicht für gegebenenfalls bestehende Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit unserer Ware oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben und der Garantiefall eingetreten ist oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat.

9.5 Eine Haftung aus der Übernahme eines Beschaffungsrisikos trifft uns nur, wenn wir das Beschaffungsrisiko ausdrücklich schriftlich übernommen haben.

9.6 Sofern nicht die Haftungsbegrenzung gem. Ziffer 9.2 bei Ansprüchen aus der Produzentenhaftung gemäß § 823 BGB eingreift, ist unsere Haftung auf die Ersatzleistung der Versicherung begrenzt. Soweit diese nicht oder nicht vollständig eintritt, sind wir bis zur Höhe der Deckungssumme zur Haftung verpflichtet. Diese Ziffer gilt nicht bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.7 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

9.8 Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 10 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

10.1 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

10.2 Gegenüber Unternehmern gilt: Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

10.3 Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

§ 11 Kundenservice

Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie unseren Kundendienst von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 8.00 Uhr und 18.30 Uhr sowie an Samstagen zwischen 09.00 Uhr und 18.00 Uhr unter der Telefonnummer +49 (0) 9090 57490 0 sowie per E-Mail unter [email protected]

§ 12 Datenschutz

Der Händler erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten nur insoweit, als dies für die Abwicklung der Vertragsbeziehungen mit dem Kunden notwendig ist. Zu diesem Zweck speichert der Händler die Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten des Kunden. Der Händler sendet dem Kunden per E-Mail mit allen Bestelldaten und den AGB zu. Der Kunde hat die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Händlers – vor dem Absenden der Bestellung – auszudrucken. Der Händler ist berechtigt, Kundendaten an Dritte zu übermitteln, sofern dies zum Zweck der beauftragten Leistung erfolgt (z. B. Anmeldung und/oder Änderungen der Domain bei Suchmaschinen usw.). Im Übrigen gelten die Angaben der Datenschutzerklärung des Händlers.

§ 13 OS-Plattform

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ .

Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet. Verbraucher können sich hierzu an die folgende Verbraucherschlichtungsstelle wenden: Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl, https://www.verbraucher-schlichter.de/start.

§ 14 Rechtsordnung, Gerichtsstand

14.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dem Kunden dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.

14.3 Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Händlerin bestehenden Geschäftsbeziehungen ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Genderkingen.

14.4 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand Genderkingen.

14.5 Die Vertragssprache ist Deutsch.

14.6 Der Verkäufer hat sich den Trusted Shops Qualitätskriterien unterworfen. Diese sind einsehbar unter dem Link https://www.trustedshops.de/guetesiegel/.

14.7 Unser Shop www.garten-und-freizeit.de trägt das Gütesiegel EHI Geprüfter Online-Shop. Um dieses Siegel zu erhalten, werden wir regelmäßig von der EHI Retail Institute GmbH auf die Einhaltung der Kriterien des EHI-Verhaltenskodex überprüft. Sie können den Verhaltenskodex unter diesem Link einsehen: https://ehi-siegel.de/shopbetreiber/ehi-siegel/pruef-kriterien-bedingungen/pruef-kriterien/.

Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbestimmungen und Datenschutzhinweis der RatePAY GmbH

Um Ihnen attraktive Zahlungsarten anbieten zu können, arbeiten wir mit der RatePAY GmbH, Franklinstraße 28-29, 10587 Berlin (nachfolgend "RatePAY") zusammen. Kommt bei Nutzung einer RatePAY-Zahlungsart ein wirksamer Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande, treten wir unsere Zahlungsforderung an RatePAY ab. Bei Nutzung der RatePAY-Zahlungsart Ratenzahlung, treten wir unsere Zahlungsforderung an die Partnerbank der RatePAY GmbH ab.

Wenn Sie eine der hier angebotenen RatePAY-Zahlungsarten wählen, willigen Sie im Rahmen Ihrer Bestellung in die Weitergabe Ihrer persönlichen Daten und die der Bestellung, zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung, an die RatePAY GmbH ein. Alle Einzelheiten finden Sie in den zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Datenschutzhinweis für RatePAY-Zahlungsarten, die Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind und immer dann Anwendungen finden, wenn Sie sich für eine RatePAY-Zahlungsart entscheiden.

Für Käufer aus Österreich gelten folgende zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzhinweis für RatePAY-Zahlungsarten (AT).

Stand Juli 2019

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